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8. Mai – Wir feiern an der Peene

Ein sehr lesenswerter Beitrag der Gruppe „Defiant“ zu den Naziaktivitäten in Demmin und den Gegenaltionen am 8. Mai:

Hauptstadt der Arbeitslosen

Mit dem Auto nur eine dreiviertel Stunde von Greifswald entfernt, liegt die ehemalige Kreisstadt mit ihren ca. 11.500 EinwohnerInnen und den 3 Flüssen Peene, Trebel und Tollense. Wie so üblich in ostdeutschen Kleinstädten verschwand auch hier fast ein Drittel der Bevölkerung nach 1990. Was will man auch machen in einer Stadt, die einem nicht viel bieten kann und so hauen die meisten jungen Menschen ab, sobald sie ihre Schulausbildung abgeschlossen haben.
Im Oktober 2010 titelte Spiegel Online „Demmin in Meck-Pomm – Hauptstadt der Arbeitslosen” und machte damit schon in der Überschrift provokant deutlich auf welcher Seite die kleine Hansestadt steht – nämlich auf der, der vermeintlichen VerliererInnen, denn von einem „Aufschwung” ist wahrlich wenig zu merken in der Stadt. Angesichts dessen wirkt ein großflächiger Schriftzug „Her mit dem schönen Leben!” auf einer grauen Wand nahe des Peeneufers auch vielmehr verzweifelt als kämpferisch und lässt hinter den Zeilen einen tristen Alltag erahnen. Ein Alltag, in dem vor Allem die wenigen Linken, die es in Demmin augenscheinlich auch gibt, nicht viel zu lachen zu haben scheinen.

Wirkungsstadt der Rechten

Auf dem Peenefest im Mai 2008 werden 3 Jugendliche von 8 Neonazis attackiert mit der Begründung, persönlichen Kontakt zu der antifaschistischen Band Feine Sahne Fischfilet zu haben. Im 18 km entfernten Tückhude finden über Jahre hinweg Zeltlager der mittlerweile verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) unter der Leitung des Greifswalder Neonazi-Kaders Frank Klawitter statt (link). Im Sommer 2008 eröffnet in der Demminer Innenstadt ein Laden, welcher die rechte Modemarke Thor Steinar verkauft. In der Nacht der Jährung der Reichsprogromnacht schänden Neonazis den Jüdischen Friedhof. Bei einem Fußballspiel des Demminer SV gegen den FSV Malchin wird ein Spieler mit einer Banane beworfen und rassistisch beschimpft. Immer wieder kommt es zu rechten Sprühereien, es werden neonazistische Sticker geklebt und nicht-rechte Menschen werden bedroht und angegriffen.
Zudem machte die Demminer Ausländerbehörde mehrfach Negativschlagzeilen, nachdem sich unter Anderem Flüchtlinge durch offen getragene Waffen der MitarbeiterInnen der Behörde bedroht fühlten. Eine erschreckende Realität also, die sich so ähnlich auch in anderen mecklenburg-vorpommerschen Städten wiederfinden lässt.

Demmin: Das Dresden MV´s?

Mit ca. 120 TeilnehmerInnen fand der erste neonazistische Trauermarsch am 6. Mai 2006 in Demmin statt. Seit 2008 konzentriert sich die rechte Szene allerdings auf den 8. Mai als zentrales Datum und findet sich jährlich mit 200 bis 250 KameradInnen in Demmin ein. In gewohnter geschichtsrevisionistischer Manier versuchen die Nazis so den Tag der Befreiung umzudeuten. Dabei spielt Demmin als Wirkungsstädte für ihr Rumgeheule eine ganz besondere Rolle. Mit dem Einrücken der Roten Armee im April/Mai 1945 begingen einige hundert DemminerInnen Selbstmord. Dies nutzen die Nazis, um ein Bild von deutschen Opfern zu propagieren, welches ganz einfach falsch ist und lassen dabei die Geschehnisse und deutschen Verbrechen von vor 1945 völlig außer Acht. Zudem wurden die Opferzahlen in den vergangen Jahren von den Nazis Stück für Stück angehoben.
Was gerne verschwiegen wird ist, dass bereits in der Weimarer Republik Demmin eine Hochburg der nationalistischen und antisemitischen Partei DNVP und deren bewaffneter Arm, des Stahlhelms war. Schon vor 1933 kam es zu Boykotten gegenüber jüdischen Geschäften und zu einigen antisemitischen Kundgebungen. Zu den Reichstagswahlen am 5. März 1933 erreichte die NSDAP dann 53,7 % der Stimmen – alles andere als unschuldige ZivilistInnen also.

Es gibt Hoffnung

Nachdem lange Zeit Widerstand gegenüber den Naziaufmärschen in der Stadt kaum spürbar war und sich von offizieller Seite mit einem Friedensgebet und dem herunterlassen der Rollläden begnügt wurde, regt sich seit 2 Jahren Protest von engagierten AntifaschistInnen in und um Demmin. 2010 gelang es erstmals eine nennenswerte, zumindest akkustische Störung der rechten Veranstaltung zu erzielen. Im November des gleichen Jahres wählte die Band Feine Sahne Fischfilet die Stadt an der Peene für ihre Veröffentlichung des zweiten Albums und organisierte einen antifaschistischen Aktionstag über den, zumindest für einen Tag die rechte Hegemonie in der Region angekratzt werden konnte. Was, angesichts der alltäglichen Situation vor Ort, wie ein Tropfen auf einen heißen Stein wirkt, wurde allerdings genutzt, um sich zu vernetzen und auch die Planungen für das nächste Jahr in Gang zu bringen.
2011 organisierte das Bündnis Demmin ist Bunt ein Fest auf der gegenüberliegenden Peeneseite in Hör- und Sichtweite der Kranzniederlegung und Kundgebung der Nazis. So konnte erneut die Trauergemeinde gestört und aus dem Konzept gebracht werden.
In diesem Jahr hat das Bündnis gemeinsam mit der Hansestadt im gesamten Stadtgebiet für den 8. Mai Aktionen angemeldet. Schon seit einiger Zeit initiiert das Bündnis mit Kulturveranstaltungen eine geschichtliche Aufarbeitung, um den nazis inhaltlich etwas entgegenzusetzen.
Mittlerweile ist aber auch klar: Die Nazis werden auch am 8. Mai 2012 wieder durch die Stadt marschieren. Ob das Ziel des Demminer Bündnisses, den Naziaufmarsch zu verhindern, realistisch ist, bleibt abzuwarten. Was aber mit Sicherheit gesagt werden kann: In Demmin tut sich was!

Hier gehts zum kompletten Beitrag!

8.Mai-СПОСИБО/Naziaufmarsch verhindern!


Am 8. Mai wollen Nazis zum vierten Mal in Folge im mecklenburg-vorpommerischen Demmin aufmarschieren. NPD und „Freie Kräfte“ rufen unter dem Motte „8. Mai 45 – Kein Grund zum Feiern. Vergessen wir Tod, Leid und Besatzung nicht“ zu einem Trauermarsch zum „Gedenken der deutschen Opfer“ auf. Als Redner sind Udo Pastörs, Tino Müller und Michael Gielnik angekündigt.
Dieser Trauermarsch gewinnt zunehmend Bedeutung in der Region. In den letzten Jahren hat sich die Zahl der Teilnehmenden Neonazis von 40 auf 250 mehr als verfünffacht. Dies ist auch Ausdruck dafür, dass die Nazis versuchen, in der Region immer mehr Fuß zu fassen. Unterstützt werden diese Bestrebungen von bundesweit angereisteten Nazi-Kadern, die 2010 an der Demo teilnahmen.
Als Reaktion darauf hat sich ein breites Bündnis gegründet, das sich den Versuchen der Nazis, die Deutungshoheit über den 8. Mai zu erlangen, entgegenstellt und zu Gegenaktivitäten aufruft.
Bereits am Samstag Abend den 7. Mai gibt es in der Demminer Waldbühne ein antifaschistisches Konzert mit mehreren Bands. Am 8. Mai ab 17:00 Uhr beginnt das Fest zur Befreiung vom Nationalsozialismus des „Aktionsbündnis 8. Mai“ am Demminer Hafen, direkt in Rufweite der zentralen Nazikundgebung.
Die Nazis wollen sich am 8. Mai ab 18:00 Uhr am Parkplatz des Demminer Sportstadions treffen. Ab 19:30 Uhr oder später soll ihre Demo Richtung Innenstadt los marschieren (am liebsten würden sie die Strecke komplett im Dunkeln mit Fackeln laufen, ist aber so wohl nicht genehmigt).

Wir rufen alle, die sich aktiv an der Blockade des Naziaufmarschs beteiligen wollen, auf, sich um ca. 14:00 Uhr in Demmin zu versammeln. Treffpunkt wird hier ein paar Tage vorher bekanntgegeben.

Warum Demmin?
Als die Rote Armee vor den Toren Demmins stand, waren die Nazi-Kader längst verschwunden. Aber nicht ohne die Brücke nach Demmin zu sprengen und zu fordern, die Stadt bis auf den letzten Mann zu verteidigen.
Dass diese Forderung von Demminer_innen durchaus ernst genommen wurde zeigt die Geschichte: Als Zeichen für die Kapitualtion der Stadt wehte die weiße Fahne am Kirchturm. Trotzdem wurden die russischen Parlamentäre, die zur Verhandlung über die Übergabe in die Stadt kamen, erschossen, obwohl von der Roten Armee im Vorfeld zugesagt wurde, Demmin nicht zu plündern und die Zivilbevölkerung nicht zu belästigen. Später lud die Apothekerin der Stadt die Führung des sowjetischen Truppenteils der Roten Armee zu einer Siegesfeier und vergiftete diese und sich selbst. Als Reaktion auf diese und weitere Vorfälle entschloss sich die Rote Armee für ein hartes Vorgehen gegen die Stadt. Auch aus Angst davor kam es zu einer Selbstmordwelle unter den Demminer_innen.
Den Massenselbstmord der Demminer_innen nehmen heute die Neonazis zum Anlass für ihre alljährlichen Trauermärsche. Über die Konstruktion eines Mythos von den in den Tod getriebenen Demminer_innen wird versucht die Deutungshoheit über den 8. Mai als Tag der Befreiung zu erringen und ihn zum Tag für das „Gedenken an die deutschen Opfer“ umzudeuten. Die Frage nach der Schuld wird einseitig beantwortet und Teile der Geschichte ausgeblendet.

GESCHICHTE AUFARBEITEN STATT VERKLÄREN!
KEINEN FUSSBREIT DEN FASCHISTEN!

1. Mai – Greifswald Nazifrei

Der Aufruf der Antifaschistischen Aktion Greifswald :

Wie bereits in den letzten Jahren versucht die NPD auch den kommenden 1. Mai für ihre Zwecke zu vereinnahmen, um ihre menschenverachtenden Inhalte zu propagieren. Der 1. Mai, der in vielen Ländern weltweit sogar zum gesetzlichen Feiertag avancierte und seinen Ursprung in der Arbeiter_innenbewegung hat, ist seit nun mehr als einem Jahrhundert Ausdruck des Kampfes um soziale und politische Gerechtigkeit, an dessen Fronten seit einiger Zeit auch die NPD mitkämpfen möchte.
Der diesjährige Schauplatz ihrer politischen Agitation soll die Hansestadt Greifswald sein; der Startpunkt und die Marschroute ihrer Demonstration in direkter Nähe zum erst kürzlich eröffneten Greifswalder Flüchtlingsheim. Mit dem Motto „Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen.“, das auf uralte rassistische Vorurteile setzt, zielt die NPD auf die sozialen Ängste der ansässigen und umliegenden Bevölkerung.

Nichts neues von der NPD

Im vergangenen Jahr marschierte sie mit ihrer Anhänger/innenschaft unter dem Motto „Freiheit statt BRD“ bereits durch die Straßen Rostocks. Damalige Forderungen waren unter anderem „Arbeitsplätze nur für Deutsche“ oder „Gute Heimreise“, mittels derer sie gegen in Deutschland lebende Migrant_innen hetzte und ihnen das Recht auf ein Leben und einen Arbeitsplatz in Deutschland absprach. Daran versucht sie in diesem Jahr anzuknüpfen, wobei sich das Hauptaugenmerk auf eine emotionale und bewusst angstschürende Auslegung der bevorstehenden Arbeitnehmer_innenfreizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit richten soll, die es Bürger_innen aller 2004 der EU beigetretenen Länder zukünftig erlaubt, in jedem EU-Mitgliedstaat unter gleichen Vorraussetzungen eine Beschäftigung aufzunehmen und auszuüben. Dabei sollen die gleichen Rechte gelten, wie für Angehörige des Staates, in dem der Arbeitsvertrag abgeschlossen wird. Außerdem wird Anbieter_innen gewerblicher, kaufmännischer, handwerklicher und freiberuflicher Tätigkeiten der freie Zugang zu den Dienstleistungsmärkten aller EU-Mitgliedsstaaten gewährt, wobei die Niederlassung im ursprünglichen Mitgliedsstaat verbleibt.

Nazis gibt‘s in jeder Stadt…

In Greifswald gibt es neben ein paar einzeln auftretenden Personen, wie zum Beispiel dem überregional bekannten „Führer von Greifswald“ Frank Klawitter, der bereits seit den 80er Jahren als Nazigröße fungiert, sowie dem Greifswalder Studierenden Silvio Dahms, dessen Kameradschaftstattoo auf dem Werbeplakat für eine Kampfsportveranstaltung kürzlich erst für einen Medienwirbel sorgte, eine Gruppe von Neonazis, die unter dem Namen „Nationale Sozialisten Greifswald (NSG)“ auftritt. Einige Personen dieser Gruppierung sind ebenfalls seit Jahren bekannte Aktivisten, so zum Beispiel Frank Förster, der schon als Schüler durch seine Mitarbeit an einer rechten Schüler_innenzeitung auffiel, aber auch der aus Berlin hinzugezogene Marcus Gutsche, der aktives Mitglied der bereits verbotenen, gewaltbereiten Kameradschaft Tor war und dort unter anderem Anti-Antifa-Arbeit betrieb. Ein deutliches Ansteigen von Aktionen der Gruppierung lässt sich ab dem Januar 2010 verzeichnen. Auf ihrer Internetseite dokumentiert sie seitdem die Teilname an regionalen und überregionalen Aufmärschen, aber auch ihre menschenverachtende Sicht auf das politische Tages- und Hochschulgeschehen. Sie dient außerdem als Plattform, auf der Beobachtungen von besuchten Veranstaltungen dokumentiert und Informationen über lokale Anti-Rechts-Aktivist_innen veröffentlicht werden. Ebenfalls häuften sich ab dem Jahr 2010 ihre zahlreichen Plakatier- und Sprühaktionen, aber auch versuchte oder erfolgte Einschüchterungsversuche und Angriffe auf vermeintliche politische Gegner_innen.
Die NSG pflegt einen engen Kontakt zur NPD, auf dessen Aufmärschen Mitglieder der Gruppierung bereits mehrfach als Ordner auftraten. Dass die diesjährige 1.Mai-Demonstration der NPD in Greifswald angemeldet wurde, lässt vermuten, dass vorhandene Strukturen genutzt und gestärkt werden sollen, um auch in Greifswalder an Einfluss zu gewinnen.

… bildet Banden, macht sie platt!

Bereits am 1. Mai 2001 kam es zu einem Aufmarsch von Neonazis in Greifswald. Obwohl damals rund 7000 Menschen auf die Straße gingen und mit einer eigenen Demonstration gegen den Aufmarsch der Neonazis protestierten, konnte dieser nicht gestoppt werden. Allein einer Gruppe von rund 500 Menschen war es zu verdanken, dass die Aufmarschroute mittels Sitzblockaden und zivilem Ungehorsam blockiert werden konnte. Jedoch schenkte mensch den Nazis einfach eine neue Route, sodass sie ihren Marsch ungestört fortführen konnten.

Aus den Fehlern der Vergangenheit gilt es jetzt zu lernen! Wie es sich 2001 und auch in den letzten Jahren in anderen Städten gezeigt hat, bringt es nichts, wenn mehrere tausend Gegendemonstrant_innen auf die Straße gehen, wenn nicht alle ehrlich gewillt sind den Aufmarsch der Neonazis zu verhindern. Keine Gegendemonstration, kein Demokratiefest und keine Lichterkette allein wird den Nazis den Raum für ihre rassistische Agitation entziehen. Daher rufen wir vehement alle Menschen in und um Greifswald auf den Neonaziaufmarsch mit allen Mitteln zu verhindern! Wir werden nicht zusehen, wenn Rassist_innen durch Greifswald marschieren! Auch eine Ausweichroute für die Nazis wird nicht als Erfolg gefeiert, denn wir geben uns mit keinen Kompromissen zufrieden! Keinen Meter den Nazis!

Feine Sahne – Party in Demmin!

Feine Sahne in Demmin

Hier ein kleiner Vorgeschmack aufs neue Album:

enough is enough!

Wider den Anklamer Zuständen!

Anklam, das „Tor zur Sonneninsel Usedom“. Eine Kleinstadt in Ostvorpommern, die ihre besten Zeiten bereits hinter sich hat. Von den einst 20.000 Einwohner_innen sind 7.000 inzwischen weggezogen. Der Status als Kreisstadt geht ebenfalls in Bälde Flöten. Dieser Trend ist repräsentativ für viele Orte in der Region und eigentlich gäbe es keinen Grund sich weiter mit der Sache zu beschäftigen, wären da nicht die Nazis.
Die äußerst vitale Neonaziszene der Stadt ist das prägende Merkmal, für das Anklam zu Recht bundesweite Bekanntheit genießt. An ihr lässt sich nicht nur der derzeitige Zustand der Neonazi-Bewegung, sondern auch noch sämtliche Entwicklungen der vergangenen 20 Jahre exemplarisch ablesen – und das stellvertretend für den gesamten Landkreis.
Ein Landgasthof in Klein Bünzow, einem winzigen Vorort Anklams, manifestierte sich in den 90er Jahren zu einem überregionalen Treffpunkt der damaligen rechtsradikalen Skinheadszene und bot vielen Jugendlichen, genau die Wochenendabwechslung, nach der junge Nazis zu der Zeit verlangten. Rechtsrockkonzerte, Liederabende und Kameradschaftstreffen – regelmäßig wiederkehrende Kulminationspunkte einer rechten Lebenswelt, die auf einem Männlichkeitskult, auf Ausgrenzung und die Diskriminierung anderer aufbaut.
Diese frühen Jahre der Szene in Anklam und Umgebung schufen die Basis für die beispiellose Verankerung der Naziszene im Alltagsleben, für die Anklam auch heute noch berüchtigt ist. In Anklam existiert mit dem New Dawn nicht zufällig der dienstälteste Naziladen des gesamten Bundeslandes. Hier herrscht eine obskure Mischung aus blinder gesellschaftlicher Akzeptanz und leichtfertiger bürgerlicher Toleranz, die es über etliche Jahre hinweg ermöglichte so einen Laden zu betreiben und die braunen Propaganda-Produkte nicht nur an die jungen Glatzen von damals, sondern auch an die erwachsen gewordenen überzeugten Neonazis von heute zu verkaufen. Ein idealer Nährboden für die braunen Jungs & Mädels, in denen es ihnen leicht fällt sich zu organisieren, ob im Kameradschaftsbund Anklam (KBA) oder in der NPD – wer sich hier in rechtsradikalen Gruppen wie diesen engagiert, braucht keine Kritik zu fürchten wie andernorts.
So ist es auch nicht verwunderlich das Anklam zu den Trendsettern in der Szene zählt. Während das Gros der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern erst zur vergangenen Kommunalwahl im letzten Jahr den Rechtsruck vollzog und ihre NPD-Funktionäre in die Gemeinde- und Stadtvertretungen wählte, so geschah dies in Anklam alles bereits eine Legislaturperiode früher. 2004, als auf Landesebene noch kaum jemand das gruselige Szenario einer möglichen NPD-Fraktion im Landtag für realistisch hielt, liess sich heute Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski bereits in die Anklamer Stadtvertretung und den Kreistag von Ostvorpommern wählen. Der Wahlerfolg von damals war bereits der erste Ertrag einer kontinuierlichen Aufbauarbeit, die hier seit 20 Jahren betrieben wird und die solch kleine Gemeinden wie Anklam erst attraktiv für bundesweit agierende Neonazi-Kader wie Andrejewski machen.
Für den 31. Juli planten die Nazi-Aktivist_innen wiederum ein Stück braune Idylle zu inszenieren. Die NPD wollte mit einem Kinderfest, wie es in Stralsund oder Doberan schon häufiger stattfand, die Erlebniswelt für die Familien ihrer Aktivist_innen, aber auch für die ihrer Sympathisant_innen und etwaigen Unentschlossenen, um ein Stück erweitern. Doch erfreulicher Weise trat hier eine Irritation ein, mit der die Nazis von Anklam schon lange nicht mehr gerechnet hätten. Ihr Event wurde verboten.
Nun steht der Stadt das bevor, was andere Städte mit erniedrigender Regelmäßigkeit über sich ergehen lassen müssen. Ein Naziaufmarsch. Angekündigt als unverhohlene Drohung, wenn schon nicht ihr „Kinderfest“ stattfinden dürfe, dann solle der Rest der Stadt schon sehen, wie sie mit dem braunen Spuk fertig werden. Für uns ist das ein willkommener Anlass Anklam wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Wir wollen darauf aufmerksam machen. Diese Stadt hat kein Problem mit Nazis – aber wir. Wir wollen zeigen, das schweigende Provinzen wie Ostvorpommern nicht nur zu einem bewährten Rückzugsraum für Neonazis geworden sind, sondern auch sämtlichen Vorstellungen eines gut eingerichteten Gemeinwesens widersprechen! Die Verhältnisse in Anklam sind beschämend und der Trend, die schlechten Schlagzeilen in der Presse und die bundesweite Aufmerksamkeit für Anklams Naziproblem einfach auszusitzen, darf nicht unwidersprochen bleiben.
Demonstriert mit uns am 31. Juli in Anklam und zeigt den Nazis, das sie auch hier in der finstersten Provinz keine sichere Homezone haben!
Enough is Enough – Wider den Anklamer Zuständen!

Anklam Demo

8. Mai – Ein Grund zum Feiern!

Demmin am 8. Mai. Zum zweiten mal in Folge sollte am kommenden Samstag ein Trauermarsch verschiedener rechter Gruppierungen quer durch Demmin stattfinden. Der Landkreis hat jedoch heute ein Verbot des Trauermarsches ausgesprochen, damit die am selbigen Tag stattfindende Kunstnacht nicht gestört wird. Dies berichtete eine örtliche Tageszeitung.
Vermutlich wär ohne diese oder jene Veranstaltung, die in Demmin für das kommende Wochenende geplant ist, ein Trauerzug der Geschichtsrevisionisten genehmigt worden, wofür der Bürgermeister dann wieder das Motto „stiller Protest gegen Nazi-Aufmarsch“ verkündet hätte.
Trotz alle dem veranstaltet ein Sozialbündnis, bestehend aus Gewerkschaften und Parteien, mehrere Gedenkveranstaltungen.

Der 8. Mai ist für uns weder ein Tag zum Trauern, noch zum Gedenken. Der 8. Mai ist ein Tag zum Feiern!

Alle nach Rostock!

Block *em up!

Am 1. Mai 1945 besetzte die Rote Armee Rostock und befreite die Opfer des nationalsozialistischen Terrors. 65 Jahre später wollen am ersten Mai wieder Neonazis in Rostock aufmarschieren, um für einen neuen nationalen Sozialismus zu demonstrieren. Unter dem Motto „Freiheit statt BRD“ wollen die Rechten im Stadtteil Lütten Klein aufmarschieren, um ihre menschenverachtende Ideologie in den Köpfen der Bevölkerung zu verankern.

Welche verheerenden Folgen eine Akzeptanz und Zustimmung zu nationalsozialistischem Gedankengut durch die Bevölkerung haben kann, zeigt sich in einigen Gegenden dieses Landes. In diesen sind Neonazis nicht mehr ausgrenzbar, sondern Teil der Gesellschaft. Mecklenburg Vorpommern ist das Neonazi Wunderland. Im Land gibt es alles, was das Neonazi Herz begehrt. Parteimitglieder, Freie – und Autonome Nationalisten, Völkische und Bündische existieren weitestgehend ohne Konflikte nebeneinander. In Mecklenburg Vorpommern gibt es eine rechte Ergebniswelt, der es an nichts fehlt. An jedem Wochenende finden irgendwo im Lande Liederabende und Konzerte statt, die in ihrem Ablauf so gut wie keine Störung durch die Zivilgesellschaft befürchten müssen. Die Konzertszene ist eine der aktivsten und größten in der Bundesrepublik.

Wie die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Strömungen funktioniert, zeigte sich exemplarisch an zwei besonders spektakulären Fällen von Neonazigewalt, die auch in den Medien wahrgenommen wurden. So im Fall des rechten Gewaltexzesses von Pölchow. Am Bahnhof des Dorfes kam es im Jahre 2007 auf dem Weg zu einer NPD Demonstration zu einem brutalen Überfall. Freie Kameradschaftler prügelten Seite an Seite mit Parteimitgliedern auf nicht-rechte Fahrgäste ein. Der zweieinhalb Jahre später stattfindende Prozess endete am letzten Tag wiederum mit einem Übergriff auf linke Prozessbeobachter_innen. Wie in Pölchow zeigte sich an diesem Tag dieselbe personelle Gemengelage.

Im mecklenburgischen Güstrow kam es im Jahre 2009 zu einem Angriff auf den nicht-rechten Jugendclub Phönix. Mehrere Neonazis stürmten den Jugendtreffpunkt schlugen mit Metallstangen auf Anwesende ein, zerstörten die Einrichtung und schleuderten Flaschen mit flüssigem Bitumen. Auch unter den Angreifern von Güstrow befanden sich Kommunalwahl-Kandidaten der NPD.

Aus der letzten Landtagswahl gingen die Neonazis gestärkt hervor. Ein wiederholter Einzug der Partei in den Landtag von Schwerin würde zu einer weiteren Konsolidierung der Rechten führen.

Nicht nur am 1. Mai gilt es, sich der fortschreitenden Etablierung der rechten Ideologien im Alltag und der drohenden Verankerung im Parlament sowie der neonazistischen Gewalt, entgegenzustellen.

Was heißt eigentlich Nationaler Sozialismus?
In den konkreten Forderungen der Neonazis etwa der Abschaffung der Gewerkschaften finden sich die klassischen Elemente der nationalsozialistischen Ideologie wieder. Der Aufruf der Neonazis ist durchsetzt von antisemitischen Inhalten. Nationaler Sozialismus geht von der irrigen Annahme aus, dass es schaffendes und raffendes Kapital gebe. Diese Aufspaltung erlaubt es die kapitalistischen Verhältnisse in zwei Seiten, in moralisch Gut und – Böse aufzuteilen und einander gegenüber zustellen. Die deutschen Arbeiter werden als schaffende Arbeiter verherrlicht. Dieses industrielle, schaffende Kapital ist, so sagen die Neonazis, durch das raffenden Finanzkapital bedroht. Dieses wird dabei von historischen wie von zeitgenössischen Nationalsozialisten als jüdisch vorgestellt. Die Juden sollen die bedrohlich empfundenen Aspekte des Kapitalismus personifizieren.

Im Kapitalismus gibt es aber kein Gut und Böse. Der Zwang zur Verwertung des Wertes unterwirft alle Menschen gleichermaßen. Er wirkt universell und unabhängig vom Einzelwillen der Menschen. Der rechte Antikapitalismus der neuen und alten Nationalsozialisten kommt nicht ohne Antisemitismus aus. Die Vergangenheit hat gezeigt das der Antisemitismus der Nationalsozialisten in der physische Vernichtung von Menschenleben mündet.

Arbeitszwang für alle
Eine weitere Forderung der Neonazis kommt im Gefolge der zunächst vielleicht sozial anmutenden Forderung Arbeit für alle daher. Hier geht es aber nicht um einen gewerkschaftlichen Kampf, der es möglichst vielen Menschen im Hier und Jetzt erlauben soll, sich die Bedingungen für ein best-mögliches Leben zu erringen. Hier geht es um einen allgemeinen Zwang zu Arbeit. Diesem soll dem Aufruf „Freiheit statt BRD“ zufolge die Aufgabe zukommen, die Menschen charakterlich zu formen. Es ist die perverse Freiheit, die in der Inschrift des Tores am Vernichtungslager Auschwitz angekündigt wird, die die Neonazis wieder ins Werk setzen wollen. Sie fordern die Wiedereinrichtung eines autoritären Regimes und Streben die Bildung einer Volksgemeinschaft durch die gemeinsam durchgeführte Vernichtung der erklärten Feinde an. Das heißt die Verfolgung von Menschen, denen die Schuld an den bestimmten Übeln des kapitalistischen Alltags angelastet wird. Feinde sind aber auch Menschen, die durch Behinderung, Unfälle oder Krankheiten gar nicht arbeiten können, denn auch sie tragen nach der Logik der Neonazis nichts zur Gemeinschaft des Volkes bei. Sie sind im Wertesystem, dass der NPD-Aufruf „Freiheit statt BRD“ offenbart, unnützer Ballast.
Doch auch wer gezwungenermaßen arbeitet, um das eigene Überleben sichern zu können, trägt dabei in erster Linie nichts zum Wohl einer ominösen Gemeinschaft bei, sondern zur Sicherung des Profits der Arbeitgeber. Trotz antikapitalistischer Phrasen wollen die Neonazis an diesem Umstand gar nichts verändern. Dies beweist nicht zuletzt ihre Forderung die Gewerkschaften auflösen zu wollen. Damit folgen sie der Tradition des historischen Nationalsozialismus. Denn auch sie stehen für nationalistische und antisemitische Ausgrenzung.

Her mit dem schönen Leben
Wir fordern ein gutes Leben für alle Menschen. Das heißt für uns nicht Zwang zur Erwerbsarbeit, sondern vernünftige Einrichtung der gesellschaftlichen Verhältnisse. Vernünftig sind diese Verhältnisse, wenn sie nach den Bedürfnissen der Menschen und nicht nach der Logik des Marktes eingerichtet werden. Wir wollen eine Gesellschaft, in der die freie Entwicklung des einzelnen Individuums, die freie Entfaltung aller Menschen erlaubt.
Wer die befreite Gesellschaft will, kann Kapitalismus und schon gar keine Nazis akzeptieren. Deshalb lasst uns am 30. April für eine ganz andere Gesellschaft demonstrieren und am ersten Mai den Nazis offensiv entgegen treten.

1.Mai Rostock

„Niemand ist Vergessen!“

… unter dem Motto findet am 23. Mai eine Demonstration, auf Grund des 10. Todestages Dieter Eichs, welcher von vier Neonazis ermordet wurde, in Berlin statt. Im Vorfeld wird es in Mecklenburg-Vorpommern verschiedene Informationsveranstaltungen zum Thema „Der Mensch hat eine Würde und keinen Wert“ geben. Zum einen am 14. April in Rostock im Cafe Median und zum anderen in Greifswald am 15. April.
Letztere läuft im Rahmen der „Tu Wat“ – Tage, welche die Antifaschistische Aktion Greifswald zum zweiten Mal veranstaltet. Der Auftakt ist am 09. April ein Konzert der Band „Supershirt“ im Ikuwo.

Dresden calling!

Das Dresden-Gedenken scheint wichtig, so wichtig, dass die neue sächsische Staatsregierung eigens für den bevorstehenden 65. Jahrestag das Versammlungsrecht noch schnell erheblich einschränken will. Schließlich ruinieren „Extremisten“ schon seit Jahren die Gedenkstimmung rund um den 13. Februar und gefährden Sicherheit, Ruhe und Ordnung. Unterdessen versucht eine Handvoll Dresdner Kultur- und Kirchenprominenz ein weiteres Denkmal zur Erinnerung an die Bombardierung und das Wiedererstehen der Stadt zu erstreiten. Zwar wurde erst 2009 eine neue Erinnerungsstelle in der Altstadt eingeweiht, aber Mahnmale für Dresden kann es in Dresden nicht genug geben. Mit kaum verhohlener revanchistischer Rhetorik wird das Denkmal in der Sächsischen Zeitung beworben; es zeigt einen „gestürzte[n] Mensch[en], der sich aufbäumt, ein Gefallener, der aus eigener Kraft aufersteht. So wie die Dresdner, so wie ihre Stadt.“ Die Oberbürgermeisterin bemüht sich derweil, eine dem Jahrestag angemessene Gedenkatmosphäre zu schaffen – laute Musik oder Demonstrationen sind dabei sehr hinderlich, denn das erwünschte Gedenken soll als unpolitischer und damit unhinterfragbarer Akt wahrgenommen werden. Mit Hilfe einer Menschenkette um die historische Altstadt soll ein „Zeichen gegen Extremismus“ gesetzt und gleichzeitig der Zerstörung der Stadt gedacht werden. Business as usual in Dresden.

Den kompletten Aufruf HIER nachzulesen.

Keine Versöhnung mit Deutschland!